Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich

1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) von
"Carola Hielscher", handelnd unter "Flair-Geschenkideen"
(nachfolgend "Verkäufer" genannt), gelten für alle Verträge, die ein
Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit dem
Verkäufer über die vom Verkäufer in seinem Online-Shop angebotenen Waren
abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Diese AGB gelten entsprechend für den Erwerb von Gutscheinen, wenn und soweit nicht ausdrücklich Abweichendes geregelt ist.

1.3
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.4
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Präsentation der Waren insbesondere im Onlineshop stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar.

2.2
Zunächst legt der Kunde die ausgewählte Ware in den Warenkorb. Im
anschließenden Schritt beginnt der Bestellvorgang, in welchem alle
erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung erfasst werden.


Am Ende des Bestellvorgangs erscheint eine Zusammenfassung der Bestell-
und Vertragsdaten. Erst nach Bestätigung dieser Bestell- und
Vertragsdaten durch Klick auf den den Bestellvorgang abschließenden
Button gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über den Kauf der im
Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Der Kunde kann dieses Angebot auch per Fax, Email, postalisch oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3 Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch folgende mögliche Alternativen an:

- Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) 
oder
- Aufforderung zur Zahlung an den Kunden nach Abgabe der Bestellung 
oder
- Lieferung der bestellten Ware 
  
Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme ist die erste eingetretene Alternative.

Die
Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des
Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages,
der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das
Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, stellt
dies die Ablehnung des Angebots dar. Der Kunde ist dann nicht mehr an
seine Willenserklärung gebunden.

2.4
Wird die Zahlart "PayPal" oder  "Paypal Express" ausgewählt, so erfolgt
die Zahlungsabwicklung durch den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe)
S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg (folgend: "Paypal"). Hierbei gilt die
Paypal-Nutzungsvereinbarung, diese ist abrufbar 
unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full bzw.
für Kunden ohne eigenes
Paypal-Konto: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Wählt
der Kunde für die Zahlung seines Einkaufs die Zahlungsart "PayPal" oder
"PayPal Express" aus oder zahlt der Kunde über eine der
PayPal-Zahlungsarten , gibt er mit Anklicken des den Bestellvorgang
abschließenden Buttons sein Angebot ab. Erteilt der Kunde gleichzeitig
durch Anklicken dieses Buttons auch den Zahlungsauftrag an
PayPal, erklärt der Verkäufer abweichend von den obenstehenden
Regelungen die Annahme des Angebotes des Kunden im Zeitpunkt der
Erteilung des Zahlungsauftrages. 

2.5
Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden
geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer gespeichert. Der
Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf dieser
Seite einsehen. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB
werden dem Kunden per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung
ist der Vertragstext dem Kunden über dessen Kundenlogin kostenlos
zugänglich, sofern dieser ein Kundenkonto eröffnet hat. 

2.6
Alle getätigten Eingaben werden vor Anklicken des Bestellbuttons
angezeigt und können durch den Kunden vor Absendung der Bestellung
eingesehen und durch Betätigung des Zurück-Buttons des Browsers oder die
üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden. Daneben stehen
dem Kunden, sofern verfügbar, Buttons zur Korrektur zur Verfügung, die
entsprechend beschriftet sind. 

2.7 Die Vertragssprache ist Deutsch.

2.8
Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme
und Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so
einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt
werden können. 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Die angezeigten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, wenn nichts anderes vereinbart ist.
Sofern zusätzliche Versandkosten anfallen, ist dies der Produktbeschreibung zu entnehmen.

3.2
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere
Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden an die dort zuständigen Zoll-
bzw. Steuerbehörden oder an Kreditinstitute zu zahlen sein.
Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den jeweiligen Einrichtungen oder Behörden zu erfragen.

3.3 Der Kunde kann die Zahlungsarten auswählen, die im Onlineshop zur Verfügung stehen.

3.4 Bei Vorkasse per Banküberweisung ist die Zahlung, wenn nichts anderes vereinbart ist, unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.

3.5
Bei der Zahlung per "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal
(Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Paypal. Diese
sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
einsehbar. 

3.6 Paypal-Checkout

Wenn Sie über den PayPal Checkout bezahlen, erfolgt die
Zahlungsabwicklung über PayPal Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l.
et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (folgend: "Paypal"),
wobei sich PayPal hierzu auch der Dienste dritter Zahlungsanbieter bedienen
kann, die Sie, soweit angeboten, auswählen können.

Sofern auf dieser Webseite auch Zahlungsarten angeboten
werden, bei denen der Verkäufer in Vorleistung geht (wie etwa Rechnungskauf
oder Ratenzahlung), so erklärt der Verkäufer die Abtretung seiner
Zahlungsforderung an PayPal bzw. an den von PayPal beauftragten und durch den
Kunden konkret ausgewählten Zahlungsdienstleister.

PayPal oder der ausgewählte Drittanbieter führt zunächst
eine Bonitätsprüfung durch, bevor er das Abtretungsangebot des Verkäufers
annimmt. Die ausgewählte Zahlungsart kann verweigert werden, wenn die
Bonitätsprüfung ein negatives Ergebnis liefert.


Eine Zahlung ist nach Zulassung der gewählten Zahlungsart
nur an PayPal oder den jeweiligen beauftragten Zahlungsdienstleister mit
schuldbefreiender Wirkung möglich. 

3.7 Bei der Zahlung über "PayPal
Lastschrift" erfolgt der Einzug der Forderung durch PayPal nach Erteilung eines
SEPA-Lastschriftmandats und nach Ablauf der Frist für die Vorabinformation im
Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden. Eine Vorabinformation ist die
Ankündigung des Verkäufers an den Kunden, dass sein Konto mittels
SEPA-Lastschrift belastet wird und kann beispielsweise in Form einer Rechnung
oder eines Vertrages geschehen. 

Kann die Lastschrift aufgrund
unzureichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen
Bankverbindung nicht eingelöst werden oder widerspricht der Kunde der
Abbuchung, ohne hierzu berechtigt zu sein, hat der Kunde die durch die
Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen,
wenn er dies zu vertreten hat.

Das übrige
Vertragsverhältnis sowie Rechte und Pflichten gegenüber dem Verkäufer und des
Verkäufers bleiben von der Zahlung per Lastschrift unberührt.

3.8
Bei der Zahlung per "PayPal Ratenzahlung" schließt der Kunde mit PayPal
einen Teilzahlungsvertrag ab. Gestattet PayPal die Zahlung via "PayPal
Ratenzahlung", hat der Kunde den Rechnungsbetrag zu den vom Paypal
festgelegten Konditionen, die ihm im Zahlportal von Paypal mitgeteilt
werden, an PayPal zu bezahlen
Es gelten die Nutzungsbedingungen von Paypal, welche Sie hier finden:
[url]https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE[/url]
Das
übrige Vertragsverhältnis sowie Rechte und Pflichten gegenüber dem
Verkäufer und des Verkäufers bleiben von dieser Zahlungsart unberührt.

3.9 Bei der Zahlung auf Rechnung via "PayPal Rechnung" erfolgt die
Zahlungsabwicklung durch PayPal.

Der Kaufpreis  wird nach Auslieferung
der Ware fällig und ist binnen 30 Tagen ab Erhalt
der Rechnung an PayPal zu zahlen, sofern kein anderes Zahlungsziel vorgegeben wird.

Der Kauf auf Rechnung setzt eine erfolgreiche
Bonitätsprüfung durch PayPal voraus. 

Wird dem Kunden nach Prüfung der Bonität der Kauf
auf Rechnung gestattet, tritt der Verkäufer seine Forderung an PayPal ab,
daher kann nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung geleistet
werden. 

Das übrige Vertragsverhältnis sowie Rechte und
Pflichten gegenüber dem Verkäufer und des Verkäufers bleiben von dieser
Zahlungsart unberührt.
im Übrigen gelten die Allgemeinen
Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal: 
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.

4. Liefer- und Versandbedingungen

4.1
Die Lieferung von Waren auf dem Versandweg erfolgt an
die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Abweichend hiervon ist bei
der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei
PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

4.2
Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen
Lieferadresse oder eines falschen Adressaten oder anderer Umstände die
zur Unmöglichkeit der Zustellung führen, zusätzliche Kosten, so sind
diese von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe oder
Unmöglichkeit nicht zu vertreten. Gleiches gilt für den Fall, dass der
Kunde vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert war, es sei
denn, der Verkäufer hat ihm die Leistung vorher angemessen angekündigt.
Ausgenommen von dieser Regelung sind die Kosten der Hinsendung, wenn der
Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat. Hier verbleibt es bei
der gesetzlichen oder der durch den Verkäufer getroffenen Regelung.

4.3 Die Selbstabholung wird nicht angeboten.

4.4 Gutscheine werden dem Kunden in folgender Form überlassen:

5. Widerrufsrecht

5.1 Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. 

5.2 Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

5.3
Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem
Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger
Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb
der Europäischen Union liegen, steht kein Widerrufsrecht zu.

6. Eigentumsvorbehalt

Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur
vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.

7. Mängelhaftung

7.1
Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der
gesetzlichen Mängelhaftung, soweit nichts Abweichendes vereinbart worden
ist.

7.2
Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen
Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer
hiervon in Kenntnis zu setzen. Die Nichtbefolgung hat keinerlei
Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des
Kunden.

8. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten

Sofern der Verkäufer dem Kunden vertragsgemäß neben der Warenlieferung
auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden
schuldet, hat der Kunde sicherzustellen, dass die dem Verkäufer von ihm
zu diesem Zwecke überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter
verletzen. Die Vertragsparteien
vereinbaren, dass der Kunde den Verkäufer von Ansprüchen Dritter in
diesem Zusammenhang freistellt, außer, er hat die Rechtsverletzung nicht
zu vertreten. Zu der Freistellung gehört auch die Übernahme der
angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung, einschließlich
aller Gerichts- und Anwaltskosten, in gesetzlicher Höhe. Der Kunde ist
verpflichtet, dem Verkäufer bei einer Inanspruchnahme durch Dritte
unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß alle Informationen zur
Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine
Verteidigung erforderlich sind.

9. Einlösung von Geschenkgutscheinen

9.1
Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben
worden sind ("Geschenkgutscheine"), können auch nur im Online-Shop des
Verkäufers eingelöst werden.

9.2
Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen können bis
zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs eingelöst
werden. Etwaige Restguthaben werden bis zum Ablaufdatum auf dem
Gutscheinkonto des Kunden gutgeschrieben.

9.3
Geschenkgutscheine können ausschließlich vor Abschluss des
Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Einlösung findet
nicht statt.

9.4
Pro Bestellung kann nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden. Die
Einlösung von mehreren Geschenkgutscheinen in einer Bestellung ist nicht
möglich.

9.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren eingelöst werden.
Der Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen kann nicht per Gutschein bezahlt werden.

9.6
Sofern der Wert eines Geschenkgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen
Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages
eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten verwendet werden.

9.7 Guthaben auf Geschenkgutscheinen werden nicht ausgezahlt und nicht verzinst.

9.8 Geschenkgutscheine sind grundsätzlich übertragbar.
Der
Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den Kunden, der den
jeweiligen Geschenkgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der
Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der etwaigen
Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden
Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat. 

10. Anwendbares Recht

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. 
Die
gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur
Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem
der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben
unberührt.

10.2
Diese hier getroffene Rechtswahl gilt nicht im Hinblick auf das
gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, wenn diese zum Zeitpunkt
des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union
angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt
des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen. 

11. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: https://ec.europa.eu/odr

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.